Rechtsgebiete

Beratung zu:

  • Technischen Erfindungen (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht)
  • Marken (Markenrecht)
  • Design (Designrecht, ehemals Geschmacksmusterrecht)
  • Know-How, Schutz von Software, Lizenzen (Vertragsrecht)
  • Sortenschutz (Sortenschutzgesetz)
  • Arbeitnehmererfindungen, Erfindungsmeldungen, Erfindervergütungen, Schiedsverfahren (Arbeitnehmererfindungsrecht)

Unterstützung bei der Etablierung und Weiterentwicklung Ihres Geschäftes:

  • Anmeldung von allen gewerblichen Schutzrechten und Unterstützung bis zur Erteilung (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken)
  • Unterstützung bei der Ausübungsfreiheit (Freedom to Operate - FTO)
  • Unterstützung beim Re-Design Ihrer Produkte als Umgehungslösung bei bestehenden Patenten Dritter
  • Anfertigung und Überprüfung von Übersetzungen
  • Verwaltung Ihrer Schutzrechte (Jahresgebühren, Überwachung von Schutzrechten wie Markenanmeldungen, ...)

Unterstützung bei streitigen Auseinandersetzungen mit Ihrem Wettbewerb:

  • Vorbereitung und Führung von streitigen Verfahren wie beispielsweise Einsprüche, Widersprüche, Nichtigkeitsklagen, Löschungsklagen, ...
  • Durchführung von Recherchen zur Ermittlung von Stand der Technik
  • Erstellung von Gutachten
  • Ausarbeitung von Verträgen zur außergerichtlichen Einigung
  • Bearbeitung von Schutzrechtsverletzungen vor Zivilgerichten (in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt)

Ich vertrete Sie vor:

  • Vertretung vor dem Europäischen Patentamt, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Bundessortenamt, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum, dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court - UPC), dem Bundesgerichtshof
  • Nach Rücksprache mit Ihnen im Ausland durch Kooperation mit lokal ansässigen Auslandsanwälten
  • Unterstützung bei Schutzrechtsverletzungen vor Zivilgerichten in Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt